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Schierke 2000

Begonnen von playjam, 22 Jul 2009, 16:52

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nif

Da geht der Nervenkrieg also klein klein weiter es braucht einen runden Tisch wo alle beteiligten mal offen miteinander sprechen
Land Gemeinde Politik Investor so kann da echt nicht weitergehen Das Ministerium von Frau Dalbert möchte das Projekt mit
allen Mitteln verhindern mit jeder Trickserei die möglich ist und  das auch noch immer ohne irgendjemanden vorher zu informieren eine offene Politik sieht anders aus Transparents sieht anders aus nicht mal die anderen Parteien der Koalition
scheinen vom Umweltministerium informiert worden zu sein

Pistenbully

Zitat von: nif in 20 Sep 2017, 09:38
... es braucht einen runden Tisch wo alle beteiligten mal offen miteinander sprechen

Nein, es braucht keinen runden Tisch ! Es braucht eine Entlassungsurkunde für Frau Dalbert. Und der Ministerpräsident hätte jetzt auch endlich dafür einen Grund: Die Tatsache, dass die anderen Ministerien nicht informiert waren (obwohl die Brisanz des ganzen Themas spätestens seit dem gemeinsamen Ortstermin allen Beteiligten klar sein dürfte) könnte der Ministerpräsident als Vertrauensbruch auffassen und die Ministerin aus persönlichen Gründen entlassen.

Nordharzer

#2403
Die Frau geht ja gar nicht!
Mir platzt echt der Kragen! 😡
Man sollte es auch mal so einfach halten und Fakten schaffen: Bäume weg, planieren, anfangen! Die Grünen und das Umweltministerium kann man auch noch später informieren!

playjam

Spannend! Frau Dalbert agiert nicht im rechtsfreien Raum. Sie wird sich schon vorher abgesichert haben. Auf jeden Fall hat sie jetzt kurz vor der Bundestagswahl noch gut gepunktet. Bis der Sachverhalt aufgeklärt worden ist, vergehen jetzt erst einmal ein paar Tage...

Doppelmayr

#2405
Es ist echt an der Zeit dass SPD und CDU endlich Farbe bekennen und diesem hinterlistigen Biest den Marsch blasen. Die macht echt alles kaputt mit ihren ständigen Blockadehaltungen. Mir ist der Kragen gerade geplatzt!!! Diese Frau ist unerträglich geworden und eine richtige Belastung!!!!! Wieviele Prüfverfahren sollen denn nun noch durchgekaut werden bis es endlich mal los geht. Herr Bürger wird sich das mit Sicherheit nicht mehr lange ansehen, dessen Geduldsfäden sind schon mehr als strapaziert. Wenn dieser Hinhaltetaktik nicht endlich mal ein Riegel vorgeschoben wird dann  wird der Investor endgültig vergrault sein!!! Wie lange wollen wir uns das noch gefallen und bieten lassen??

playjam

Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt:

Weitere unnötige Blockaden gefährden Seilbahnprojekt (cdufraktion.de 20.9.2017):
Zitat
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas und das Mitglied der Arbeitsgruppe Umwelt Bernhard Daldrup fordern die Umweltministerin des Landes auf, schnellstens zur Sacharbeit zurückzukehren. Es sei skandalös und selbstherrlich, wenn eine Umweltministerin im Alleingang getroffene Vereinbarungen und Verträge zwischen Investoren und dem Land Sachsen-Anhalt bricht.

,,Das ist ein Rechtsempfinden nach Gutsherrenart", so Daldrup. Inzwischen habe selbst der BUND signalisiert, sich in die Entwicklung des Ganzjahresprojektes Schierke sachlich einzubringen. ,,Spätestens jetzt wird klar, wer die eigentliche Verhinderin von Schierke ist. Wenn der mit dem Land vereinbarte Flächentausch nicht kommt, dann wird es vermutlich keine Genehmigung für das Seilbahnprojekt geben. Es ist ein Skandal, wie Investoren hierzulande an der Nase herumgeführt werden", so Thomas. Spätestens nach dem letzten unabhängigen Gutachten sei klar, dass die Seilbahn gebaut werden könne. Die durch das Landesamt für Umwelt (LAU) ermittelten Moorflächen seien in der festgestellten Dimension nicht vorhanden.

Max

Peinlich, was Frau Dalbert da meint tun zu müssen. Bleibt abzuwarten, ob ihr Verhalten in irgendeiner Form Konsequenzen nach sich ziehen wird, die direkt ihre Person betreffen.

nif

Vielleicht das Ende der Koalition ?


playjam

Zitat
[...]
,,Es gibt einen engen Kreis von Vertrauten, der die Ministerin abschirmt", klagt ein Behörden-Insider. Einen engen Draht pflege Dalbert hingegen zur grünen Landtagsfraktion und zur grünen Bundestagsabgeordneten Steffi Lemke.
[...]
Quelle: http://www.mz-web.de/28415050 ©2017

Das klingt ungesund...

Nordharzer

Zitat von: playjam in 20 Sep 2017, 20:58
Zitat
[...]
,,Es gibt einen engen Kreis von Vertrauten, der die Ministerin abschirmt", klagt ein Behörden-Insider. Einen engen Draht pflege Dalbert hingegen zur grünen Landtagsfraktion und zur grünen Bundestagsabgeordneten Steffi Lemke.
[...]
Quelle: http://www.mz-web.de/28415050 ©2017

Das klingt ungesund...

Das klingt ja wie Seilschaften aus DDR-Zeiten! Diese Frau sollte ihres Amtes enthoben werden! Wo sind wir denn hier...?!

Herr Altmeier sollte seine Wahlempfehlung vielleicht mal überdenken und auch gegen die Grünen wettern!
Hoffentlich werden diese Ökoterroristen am Sonntag abgestraft!

Max

Zitat von: Braeu in 20 Sep 2017, 16:52
Achtung OT: zu der Dame noch einen Link aus der Mitteldeutschen Zeitung: http://www.mz-web.de/sachsen-anhalt/landespolitik/claudia-dalbert-umweltministerin-entlaesst-fahrer--weil-er-navi-benutzt---zu-unrecht-28415050

Sehr lesenswerter Artikel — gut, dass es gerade in der heutigen Zeit noch derart gewissenhafte und kompetente Politiker gibt, die genau wissen, wo es lang geht! Nicht auszudenken wo das Land Sachsen-Anhalt oder der Harz insgesamt heute stehen würde, wenn man es diesen verkommenden, vergnügungssüchtigen Investoren aus dem Umland kampflos überlassen würde.

playjam

CDU: Vorgehen nach "Gutsherren-Art" (volksstimme.de 21.09.2017):
Zitat
[...]
Für Wernigerodes Oberbürgermeister Peter Gaffert (parteilos) ein ,,herber Schlag ins Gesicht" der Mitarbeiter vom Amt für Landwirtschaft, Forsten und Flurneuordnung (ALFF). ,,Seit 2013 haben sie sich gewissenhaft mit dem Waldtausch beschäftigt. Nun wollten sie ihn zum Abschluss bringen", hadert Gaffert, der das Verhalten von Ministerin Dalbert sogar als rechtswidrig bezeichnet.

Nach vorzeitigem Besitzübergang von Landesflurstücken wurde am 20. Januar 2015 eine Vereinbarung unterzeichnet, wertgleichen Wald nebst Forstwegen zu tauschen. Wernigerode setzte 163 Hektar Stadtwald ein und bekam dafür 146 Hektar Landeswald am Winterberg in Schierke. Damit erlangte die Stadt die Bauerlaubnis für die Entwicklungsprojekte mit privater Finanzierung. Damals hieß es vom ALFF: Alles sei ,,sehr ordentlich gelaufen".

Zweifel an Rechtmäßigkeit

Am 19. Juni 2015 erlangte die Anordnung des freiwilligen Landtausches Rechtskraft. Die Tauschflächen wurden konkret benannt. Wie Gaffert weiter informiert, konnte nach dem Flurbereinigungsgesetz nur bis zu diesem Zeitpunkt die Erklärung des Tauschpartners durch einen zwischenzeitlichen Neuerwerber widerrufen werden, nicht durch eine Vertragspartei. ,,Das Land kann das also nicht."
[...]

Frau Dalbert hat sich eventuell doch zu weit aus dem Fenster gelehnt. Vielleicht - wie es bei einem anderen Fall so schön hieß - "fehlte im Ministerium offenbar schlicht der juristische Sachverstand."

Nordharzer

Zitat von: playjam in 21 Sep 2017, 08:44
CDU: Vorgehen nach "Gutsherren-Art" (volksstimme.de 21.09.2017):
Zitat
[...]
Für Wernigerodes Oberbürgermeister Peter Gaffert (parteilos) ein ,,herber Schlag ins Gesicht" der Mitarbeiter vom Amt für Landwirtschaft, Forsten und Flurneuordnung (ALFF). ,,Seit 2013 haben sie sich gewissenhaft mit dem Waldtausch beschäftigt. Nun wollten sie ihn zum Abschluss bringen", hadert Gaffert, der das Verhalten von Ministerin Dalbert sogar als rechtswidrig bezeichnet.

Nach vorzeitigem Besitzübergang von Landesflurstücken wurde am 20. Januar 2015 eine Vereinbarung unterzeichnet, wertgleichen Wald nebst Forstwegen zu tauschen. Wernigerode setzte 163 Hektar Stadtwald ein und bekam dafür 146 Hektar Landeswald am Winterberg in Schierke. Damit erlangte die Stadt die Bauerlaubnis für die Entwicklungsprojekte mit privater Finanzierung. Damals hieß es vom ALFF: Alles sei ,,sehr ordentlich gelaufen".

Zweifel an Rechtmäßigkeit

Am 19. Juni 2015 erlangte die Anordnung des freiwilligen Landtausches Rechtskraft. Die Tauschflächen wurden konkret benannt. Wie Gaffert weiter informiert, konnte nach dem Flurbereinigungsgesetz nur bis zu diesem Zeitpunkt die Erklärung des Tauschpartners durch einen zwischenzeitlichen Neuerwerber widerrufen werden, nicht durch eine Vertragspartei. ,,Das Land kann das also nicht."
[...]

Frau Dalbert hat sich eventuell doch zu weit aus dem Fenster gelehnt. Vielleicht - wie es bei einem anderen Fall so schön hieß - "fehlte im Ministerium offenbar schlicht der juristische Sachverstand."

Du spielst auf die Kündigung ihres Fahrers an?! 😉
Die Frau ist doch untragbar und sollte sofort aus ihrem Amt entfernt werden!

Ich versteh auch nicht, wie eine Professorin für Psychologie, Umweltministerin wird?!
Ich fahr auch Ski, konstruiere aber deshalb noch lange keine Skischanzen...